Lesetipps

Schon in der Bibel (Koh 1,9) steht:

„Was geschehen ist, wird wieder geschehen, was man getan hat, wird man wieder tun: Es gibt nichts Neues unter der Sonne.“

In der Hoffnung, dass es zu dieser Regel auch Ausnahmen gibt, möchte ich mit meinen Lesetipps Anregungen geben, die Sicht auf die Realität z.B. durch Perspektivwechsel, Vergleich oder  Mustererkennung zu verändern und Altes im Neuen ebenso zu erkennen, wie Neues im Alten. Die empfohlene Lektüre ist übrigens häufig auch unterhaltsam. Meine Lieblingsfrage "Wem nützt es?" ist von zentraler Bedeutung. Die Links führen - soweit vorhanden - zu den entsprechenden Wikipedia-Artikeln.

Aktuelle Lektüre zur Frage: Wo ist unser Geld geblieben?

Aus aktuellem Anlass möchte ich meinen Lesetipps diese Veröffentlichung voranstellen. Ich empfehle dringend die Lektüre der Antwort der Bundesregierung vom 13.12.2023 auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/9176 (PDF) mit dem für mich etwas irreführendem Titel  "PARIS21 – Statistik als Instrument zur Förderung von Entwicklung"

Darin heißt es: "Aufgelistet sind Projekte, bei denen eine positive Wirkung auf Datenverfügbarkeit, Data Management und Statistik sowohl intendiertes Hauptziel als auch Nebenziel sein können. Für die Projekte des BMWK gilt, dass Datenerfassung zwar eine wesentliche Rolle spielt, die Projekte jedoch nur in wenigen Fällen explizit den Aufbau statistischer Datenerfassungsysteme zum Ziel haben."

Dann werden auf 20 Seiten Beteiligte, Projekte, "Partnerländer" und Beträge in Euro aufgelistet. So erfährt der Leser, dass bspw. für die Klimapolitik 11.250.000,00 Euro an Brasilien bereitgestellt wurden und dass für saubere, bezahlbare und sichere Energie für Südostasien 29.950.000,00 Euro an Indonesien, Philippinen, Thailand, Vietnam gezahlt wurden. Für den Aufbau eines Fahrradwegnetzes im Metropolbereich Lima gingen 20.000.000,00 Euro nach Peru und für die Förderung der Agrarfinanzierung weitere 20.000.000,00 Euro nach Uganda.

Weil die Vielzahl der Förderprojekte etwas unübersichtlich ist, habe ich im Folgenden am Beispiel Indien die Projekte zusammengefasst.

Von Deutschland erhielt Indien Fördersummen von

1.728.661.990,93 Euro

(in Worten: Eine Milliarde siebenhundertachtundzwanzig Millionen sechshunderteinundsechzigtausend neunhundertneunzig Euro und dreiundneunzig Cent) für folgende Projekte: (Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009761.pdf)

Projekt

Volumen in Euro

Klimafreundliche urbane Mobilität

86.978.571,27

Klimafreundliche urbane Mobilität

48.668.601,54

Klimafreundliche urbane Mobilität

70.979.813,20

Klimafreundliche urbane Mobilität II

84.626.905,26

Klimafreundliche urbane Mobilität II

43.408.885,23

Nachhaltige Stadtentwicklung - Smart Cities

164.577.625,90

Klimafreundliche urbane Mobilität IV

156.534.800,64

Klimafreundliche urbane Mobilität IV

206.018.172,16

Energieeffizienzprogramm Indien

122.748.763,98

Programm Privatsektorförderung - Treuhandbeteiligung Innovative Landwirtschaft

10.000.000,00

Nachhaltige Stadtentwicklung - Smart Cities (BM)

2.000.000,00

Klimafreundliche Urbane Mobilität III (BM)

2.000.000,00

Dt.-Ind. Solarpartnerschaft II - Begleitmaßnahme

1.200.000,00

Dt.-Ind. Solarpartnerschaft II - Begleitmaßnahme

500.000,00

Energiereformprogramm Indien

148.870.547,90

Energiereform-Programm - Begleitmaßnahme

2.000.000,00

Klimafreundliche Urbane Mobilität III

210.889.058,79

Energieeffizienzprogramm Indien II

11.158.249,75

Finanzierungsfazilitäten für städtische Entwicklung I

205.375.237,31

Finanzierungsfazilitäten für städtische Entwicklung I (BM)

3.000.000,00

Nachhaltige und Klimaresiliente Städtische Infrastruktur

144.126.758,00

Nachhaltige und Klimaresiliente Städtische Infrastruktur (BM)

3.000.000,00

 SUMME

1.728.661.990,93

Darüber hinaus fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Indien gemensam mit weiteren Projektbeteiligten mit 47.472.652,15 Euro.
(Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009761.pdf)

Projekt

Beteiligte

Volumen in Euro

Urban-Act: Integrierte städtische Klimaschutzmaßnahmen für kohlenstoffarme und widerstandsfähige Städte

China, Indonesien, Indien, Phillipinen, Thailand

22.625.000,00

Die kohlenstoffarme Gebäudewende in Asien (ALCBT)

Indonesien, Indien, Kambodscha, Thailand, Vietnam

17.978.439,00

Klimakapazitätsbildung: Risikovorhersage und -Minimierung

Brasilien, Äthiopien, Indien, Peru,Tansania

6.869.213,15


SUMME

47.472.652,15

Übrigens sagte der Bundesfinanzminister Christian Lindner in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 26.03.2022 "Wir gehen sorgfältig mit dem Geld der Steuerzahler um, denken an Entlastung und achten die Schuldenbremse."

Das kann im Umkehrschluss nur bedeuten: Was wir hier zum Thema Förderung von Projekten im Ausland sehen ist verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern. Ich persönlich vermute sogar, Deutschland ist im verantwortungsbewussten Umgang mit Steuergeldern führend auf der ganzen Erdscheibe.

Lest selbst. Ich wünsche Euch interessante Erkenntnisse und Spaß beim Nachdenken.

Was ist der Amtseid wert?

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zwei Anfragen nach der Justiziabilität des Amtseids der Mitglieder der Bundesregierung sowie nach der rechtlichen Bedeutung des Amtseides des Bundeskanzlers, insbesondere danach, ob der Amtseid strafbewehrt ist, beantwortet. Aus welchem Grund diese Anfragen gestellt wurden, ist mir nicht bekannt. Ein Schelm, wer Arges dabei denkt. 

Die Antworten (PDF-Datei) finden Sie hier:

Hier sind meine Lieblingszitate: 
  • "Regieren ist die Kunst, Probleme zu schaffen, mit deren Lösung man das Volk in Atem hält." (Ezra Pound,1885 - 1972) 

  • "Das ist die Seuche unserer Zeit: Verrückte führen Blinde." William Shakespeare, 1564 - 1616)

  • "Ist dies schon Wahnsinn, hat es doch Methode." William Shakespeare, 1564 - 1616)

  • "Der reißende Strom wird gewalttätig genannt, aber das Flussbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig." (Bertold Brecht, 1898 - 1956)
  • "Wer bereit ist Sicherheit gegen Freiheit zu tauschen, wird beides verlieren." (Benjamin Franklin, 1706–1790).

  • „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt; die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ (Thomas Jefferson 1743-1826)

  • „Wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei. Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit.“ (Thomas Jefferson 1743-1826)

Und jetzt zu etwas ganz anderem: Hier sind die Lesetipps: 
Die folgenden Lesetipps dienen weniger der Enthüllung politischer "Schummeleien", sondern mehr der erheiternden und dennoch erkenntnisreichen Betrachtung menschlicher Eigenschaften. 
Hier gibt es einige Links zu  Internetseiten, die sich mit Kommunikation, Manipulation, Illusion, und ähnlichen interessanten Themen befassen. 

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